Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Mai 2025 – Sascha Hess IT-Consulting & Data Management, xenosystems.de
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen
Kleine Kirchgasse 4, 99510 Ilmtal-Weinstraße, Thüringen
E-Mail: info@xenosystems.de
USt-IdNr.: 49/094/00568
(nachfolgend „Anbieter") und Kunden, die über die Website www.xenosystems.de digitale Produkte (PDF-Dokumente, Checklisten, Templates, Leitfäden) erwerben oder Beratungsleistungen in Auftrag geben (nachfolgend „Kunde").
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu.
Diese AGB gelten sowohl gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB) als auch gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB), soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist.
§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte und Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung dar (invitatio ad offerendum).
Durch das Absenden einer Bestellung oder einer Anfrage über das Kontaktformular gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung des Anbieters per E-Mail oder durch unverzügliche Erbringung der bestellten Leistung.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 3 Preise und Zahlung
Alle genannten Preise sind Nettopreise in Euro (EUR). Da der Anbieter umsatzsteuerpflichtig ist, wird die gesetzliche Umsatzsteuer (derzeit 19 % bzw. 7 % auf elektronische Publikationen) ausgewiesen und zum Nettopreis hinzugerechnet.
Die Zahlung für digitale Produkte erfolgt im Voraus. Für Beratungsleistungen gelten die im jeweiligen Angebot vereinbarten Zahlungsbedingungen; die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Rechnungsstellung, sofern nicht abweichend vereinbart.
Akzeptierte Zahlungsmittel werden im Bestellprozess angegeben. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 247 BGB) zu verlangen.
§ 4 Lieferung digitaler Produkte
Digitale Produkte (PDF-Dateien, Vorlagen, Checklisten) werden nach erfolgtem Zahlungseingang per E-Mail oder als Download-Link bereitgestellt, in der Regel innerhalb von 24 Stunden an Werktagen.
Der Kunde erhält ein nicht-exklusives, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den persönlichen oder internen betrieblichen Gebrauch. Eine Weitergabe, Weiterverkauf, Vervielfältigung oder Veröffentlichung – auch auszugsweise – ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters untersagt.
Technische Mindestanforderung für digitale Produkte: PDF-Reader (z. B. Adobe Acrobat Reader, aktuelle Version).
§ 5 Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten
Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt das Widerrufsrecht jedoch gemäß § 356 Abs. 5 BGB vorzeitig, wenn
- der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat,
- der Verbraucher zuvor ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
- der Verbraucher seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung sein Widerrufsrecht verliert.
Diese Zustimmung und Bestätigung wird im Bestellprozess vor Abschluss des Kaufs eingeholt.
Für Beratungsleistungen und sonstige Dienstleistungen gilt die Widerrufsbelehrung gemäß Widerrufsbelehrung.
§ 6 Mängelgewährleistung
Für digitale Produkte gilt: Der Anbieter gewährleistet, dass die Inhalte zum Zeitpunkt der Bereitstellung dem beworbenen Leistungsumfang entsprechen. Inhaltliche Fehler werden auf Meldung hin korrigiert und eine aktualisierte Version bereitgestellt.
Die Gewährleistungsfrist beträgt für Verbraucher 2 Jahre, für Unternehmer 1 Jahr ab Bereitstellung, soweit gesetzlich zulässig.
§ 7 Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf solche Schäden beschränkt, deren Entstehung bei Vertragsschluss vorhersehbar war und die typischerweise mit dem jeweiligen Vertragstyp verbunden sind. Die Haftung ist in solchen Fällen auf den Auftragswert des jeweiligen Vertrags begrenzt.
Die in den digitalen Produkten enthaltenen Informationen wurden sorgfältig recherchiert, ersetzen jedoch keine individuelle Rechts-, Steuer- oder IT-Fachberatung. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der Anwendung der enthaltenen Informationen ohne individuelle Prüfung entstehen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 8 Urheberrecht und Nutzungsrechte
Alle vom Anbieter erstellten Inhalte – insbesondere PDF-Dokumente, Texte, Grafiken, Templates und Strukturierungen – sind urheberrechtlich geschützt. Das Urheberrecht verbleibt beim Anbieter.
Dem Kunden wird ausschließlich ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den persönlichen oder internen betrieblichen Gebrauch eingeräumt. Eine gewerbliche Nutzung, Weitergabe an Dritte oder Veröffentlichung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
§ 9 Datenschutz
Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Vertragsabwicklung erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung des Anbieters.
§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verträgen mit Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht zwingende Schutzvorschriften des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.
Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Unternehmern ist Weimar, Thüringen.
Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.